Strom wird in der Schweiz in absehbarer Zeit knapp. Sowohl das allgemeine Wachstum in fast allen Bereichen als auch die Verschiebung von fossilen Energien in die Elektrizität, akzentuiert die Problematik der sicheren Stromversorgung stark. Gleichzeitig gehen die bestehenden Kernkraftwerke mittelfristig vom Netz. Bis im Jahr 2050 steigt der Stromverbrauch auf schätzungsweise bis zu 85 TWh an. Heute produziert die Schweiz etwas mehr als 65 TWh Elektrizität. Ab Mitte der 30er Jahre fallen 23 TWh aus Kernkraftwerken weg. Es bleibt eine riesige ungedeckte Stromproduktion von bis zu 43 TWh pro Jahr. Ein grosser Teil davon fehlt im kritischen Winterhalbjahr.
Deshalb sind jetzt Massnahmen gefragt, um mittel- bis langfristige Investitionen in Kraftwerks-Kapazitäten für die Versorgungssicherheit sicherzustellen.
Es braucht einen breiten Produktionsmix (Wasserkraft, Kernenergie, Photovoltaik und Windenergie etc.), um die Stromversorgung in der Schweiz langfristig zu sichern. Gleichzeitig sind die Klimaziele einzuhalten.
Die Schweiz hat gute Erfahrungen bei der Infrastrukturfinanzierung mit dem Bahninfrastrukturfonds (BIF) und dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) gemacht, um den Unterhalt und die Erweiterungen der Strassen- und Schieneninfrastrukturen zu finanzieren.
Um die Versorgungssicherheit mit Strom zu gewährleisten, sind Investitionen in Milliardenhöhe über die nächsten Jahrzehnte in die Energieinfrastruktur inklusive Speicherkapazitäten und Netze notwendig. Die Finanzierung über den Netzzuschlagsfonds (NZF) ist naheliegend. Heute bezahlen die Stromkunden für diesen Fonds 2.3 Rappen pro kWh. Damit stehen pro Jahr rund 1.3 Milliarden CHF zur Verfügung.
In einem Postulat (24.4040) fordere ich den Bundesrat zu prüfen, wie die Energieinfrastrukturen (Produktion, Netze, Speicher) technologieoffen mit dem bestehenden Netzzuschlagsfonds langfristig ausreichend finanziert werden können. Es ist dabei zu analysieren, welche Kosten über welchen Zeitraum entstehen und welche Einnahmen der Netzzuschlagsfonds hierfür benötigt.
