Stadtrat

Stadtrat

Von August 2003 bis November 2007 durfte ich für die Jungfreisinnigen Stadt Bern im Stadtrat politisieren. Meine politischen Anliegen, die ich im Stadtparlament verfolgte, können sie hier einsehen. Die Liste ist vollständig und enthält somit alle eingereichten Vorstösse aber nur die zwei wichtigsten Grundsatzreden im Stadtrat.

Zusätzlich ist mit den Zusatzzeichen angegeben, ob der Vorstoss angenommen oder abgelehnt wurde.

+ = Annahme
– = Ablehnung
x = Geschäft behandelt

	Motionen
–	Sinnvoll heizen am Bärenplatz	02.12.2003
–	Heizt den Wintergärten ein	23.10.2003
–	Kulturzentrum Reithalle: Kultur ja, Antifa nein	25.03.2004
–	Abstimmen per Internet – E-Voting für Bern	03.06.2004
+	Sicherheit bei Nacht – vermehrte Gewalttaten an Wochenenden zu Nachtzeiten rufen nach mehr Polizeipräsenz in der Stadt Bern	10.06.2004
–	Leben retten anstatt Vandalenakte	25.01.2005
–	Gefährlich, stauanfällig, unübersichtlich und unpraktisch – der Thunplatz bedarf dringend einer verkehrstechnischen Radikalkur	10.03.2005
+	Verwirklichung von e-government und bürgernaher Verwaltung in Bern	23.06.2005
+	Neues Eisstadion Bern-Arena – Bern steht zum SCB	23.06.2005
–	Parkkarte für Gewerbetreibende der Stadt und Region Bern	12.09.2005
+	Abstimmen per Internet und SMS – E-Voting für Bern	03.11.2005
+	Ökologie in der Praxis statt auf dem Papier: Unternehmerpreis für Unternehmen, die sich im Umweltschutz besonders verdient gemacht haben	23.11.2006
–	Uneingeschränkter Zugang für gehbehinderte und gebrechliche Personen in der oberen Altstadt mit privaten Motorfahrzeugen statt Schikanierung und Sperre!	22.03.2007
–	Aufwertung der Achse Bahnhofplatz-Bollwerk mit unterirdischer Verkehrsführung und gleichzeitige attraktive Neugestaltung des Bollwerks	03.05.2007
–	Keine unnötige städtische Gassenküche und linksautonome Propaganda auf Kosten der Drogenabhängigen und Randständigen!	31.05.2007
+	Mehr legale Abstellplätze für Motorräder in der Innenstadt von Bern! 200 reichen nicht!	16.08.2007
–	Konsequentes Handeln bei gewalttätigen Demonstrationen und Verzicht auf die völlig verfehlte Deeskalationsstrategie für geordnete und friedliche Demonstrationen in Bern.	10.10.2007
–	Entwurf zur Abänderung des Geschäftsreglementes des Stadtrates nach Art. 80 des Geschäftsreglementes: Einführung von Behandlungskategorien im Ratsreglement des Stadtrates und genaue Prüfung der Kompetenzbereiche bei Vorstössen für mehr Ratseffizienz	29.11.2007
	Postulate
+	Anpfiff im neuen Wankdorf-Stadion: Der Fussball-Cupfinal gehört in die Bundeshauptstadt	15.10.2003
+	Verbesserung des Turnhallenangebots in der Stadt Bern für Sportvereine	17.02.2005
	Interpellationen
x	Knastgruppe und Anti-Rep-Fonds: Wird das im Leistungsvertrag mit der Reithalle toleriert?	19.02.2004
x	Verkehrsversuch am Thunplatz: Es hat sich nichts verbessert, machen wir’s trotzdem	29.01.2004
x	Unverhältnismässige und undurchsichtige Praxis bei der Bussenerhebung zur Bestrafung von wilder Plakatierung	02.11.2003
x	Dringend die offenen Löcher des Stadtbaches schliessen, Bern will ja nicht die Gesundheit der Bevölkerung gefährden	27.10.2005
	Kleine Anfragen
x	Warum ein kleines “i” statt ein grosses “I” auf der Apéro-Einladung der Stelle für Gleichstellung vom 03.02.2005?	03.02.2005
	Reden
x	5 statt 7: Vom jungfreisinnigen Wahlkampfthema zur politisch breit abgestützten Forderung	27.11.2003
x	PUK-Debatte: Welche Rolle spielten Herr Blumer und Herr Tschäppät wirklich in der Regierungskrise im Frühling 2003	22.01.2004