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Stadtrat

Von August 2003 bis November 2007 durfte ich für die Jungfreisinnigen Stadt Bern im Stadtrat politisieren. Meine politischen Anliegen, die ich im Stadtparlament verfolgte, können sie hier einsehen. Die Liste ist vollständig und enthält somit alle eingereichten Vorstösse aber nur die zwei wichtigsten Grundsatzreden im Stadtrat.

Mit den Zusatzzeichen angegeben, ob der Vorstoss angenommen oder abgelehnt wurde.

+ = Annahme
– = Ablehnung
x = Geschäft behandelt

 

Motionen

 

–

Sinnvoll heizen am Bärenplatz

02.12.2003

–

Heizt den Wintergärten ein

23.10.2003

–

Kulturzentrum Reithalle: Kultur ja, Antifa nein

25.03.2004

–

Abstimmen per Internet – E-Voting für Bern

03.06.2004

+

Sicherheit bei Nacht – vermehrte Gewalttaten an Wochenenden zu Nachtzeiten rufen nach mehr Polizeipräsenz in der Stadt Bern

10.06.2004

–

Leben retten anstatt Vandalenakte

25.01.2005

–

Gefährlich, stauanfällig, unübersichtlich und unpraktisch – der Thunplatz bedarf dringend einer verkehrstechnischen Radikalkur

10.03.2005

+

Verwirklichung von e-government und bürgernaher Verwaltung in Bern

23.06.2005

+

Neues Eisstadion Bern-Arena – Bern steht zum SCB

23.06.2005

–

Parkkarte für Gewerbetreibende der Stadt und Region Bern

12.09.2005

+

Abstimmen per Internet und SMS – E-Voting für Bern

03.11.2005

+

Ökologie in der Praxis statt auf dem Papier: Unternehmerpreis für Unternehmen, die sich im Umweltschutz besonders verdient gemacht haben

23.11.2006

–

Uneingeschränkter Zugang für gehbehinderte und gebrechliche Personen in der oberen Altstadt mit privaten Motorfahrzeugen statt Schikanierung und Sperre!

22.03.2007

–

Aufwertung der Achse Bahnhofplatz-Bollwerk mit unterirdischer Verkehrsführung und gleichzeitige attraktive Neugestaltung des Bollwerks

03.05.2007

–

Keine unnötige städtische Gassenküche und linksautonome Propaganda auf Kosten der Drogenabhängigen und Randständigen!

31.05.2007

+

Mehr legale Abstellplätze für Motorräder in der Innenstadt von Bern! 200 reichen nicht!

16.08.2007

–

Konsequentes Handeln bei gewalttätigen Demonstrationen und Verzicht auf die völlig verfehlte Deeskalationsstrategie für geordnete und friedliche Demonstrationen in Bern.

10.10.2007

–

Entwurf zur Abänderung des Geschäftsreglementes des Stadtrates nach Art. 80 des Geschäftsreglementes: Einführung von Behandlungskategorien im Ratsreglement des Stadtrates und genaue Prüfung der Kompetenzbereiche bei Vorstössen für mehr Ratseffizienz

29.11.2007

 

Postulate

 

+

Anpfiff im neuen Wankdorf-Stadion: Der Fussball-Cupfinal gehört in die Bundeshauptstadt

15.10.2003

+

Verbesserung des Turnhallenangebots in der Stadt Bern für Sportvereine

17.02.2005

 

Interpellationen

 

x

Knastgruppe und Anti-Rep-Fonds: Wird das im Leistungsvertrag mit der Reithalle toleriert?

19.02.2004

x

Verkehrsversuch am Thunplatz: Es hat sich nichts verbessert, machen wir’s trotzdem

29.01.2004

x

Unverhältnismässige und undurchsichtige Praxis bei der Bussenerhebung zur Bestrafung von wilder Plakatierung

02.11.2003

x

Dringend die offenen Löcher des Stadtbaches schliessen, Bern will ja nicht die Gesundheit der Bevölkerung gefährden

27.10.2005

 

Kleine Anfragen

 

x

Warum ein kleines „i“ statt ein grosses „I“ auf der Apéro-Einladung der Stelle für Gleichstellung vom 03.02.2005?

03.02.2005

 

Reden

 

x

5 statt 7: Vom jungfreisinnigen Wahlkampfthema zur politisch breit abgestützten Forderung

27.11.2003

x

PUK-Debatte: Welche Rolle spielten Herr Blumer und Herr Tschäppät wirklich in der Regierungskrise im Frühling 2003

22.01.2004

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